Manig-EDV, Steinpleiser Str.1, 08427 Fraureuth

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AGB

1. Geltung der Bedingungen

Die Angebote, Lieferbedingungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Spätestens mit der Entgegennahme der Lieferung oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Entgegenstehe Geschäfts- und Einkaufs-bedingungen des Kunden werden hiermit widersprochen. Sie bedürfen zu ihrer Rechts-wirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung.

2. Angebot und Vertragsabschluss

Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Angebote der Fa. Manig-EDV stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Kaufangebot des Kunden). Mit dem Absenden der Bestellung (bei EBay Ersteigerung oder Sofortkauf) über die entsprechende Schaltfläche, gibt der Verkäufer eine verbindliche Bestellung an den Verkäufer ab. Eine Bestellung/ein Vertrag gilt erst als zustande gekommen, wenn eine schriftliche Bestätigung des Verkäufers vorliegt. Mit der Bestellung werden die Vertragsbestimmungen des Verkäufers vom Käufer anerkannt.

Das Gleiche gilt für Ergänzungen, Änderungen oder Nebenrede. Angestellte sind nicht befugt, mündliche Nebenreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt eines schriftlichen Vertrages hinausgehen. Überschreitet ein Käufer durch seinen Abruf sein Kreditlimit, so sind wir von unseren Lieferpflichten entbunden.

Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

3. Preis

Soweit nicht anders vereinbart, sind wir an die in Angeboten enthaltenen Preise 14 Tage (oder die Dauer der Versteigerung, oder des Angebotes) ab deren Datum gebunden. Maßgebend sind die in unseren Auftragsbestätigungen genannten Preise. Die Preise gelten für die Lieferung ab Lager zzgl. Verpackung, Nachnahmegebühr, Frachtversicherung und Installation. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in den Preisen nicht enthalten und wird gesondert berechnet.

4. Liefer & Leistungszeit / Annahmeverzug / Rücktritt

Angegebene Liefertermine und Lieferfristen sind annähernd. Sie können vom Verkäufer bis zu 2 Wochen überschritten werden. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt, aufgrund von anderen unvorhersehbaren Ereignissen berechtigen uns, die Lieferzeit angemessen zu verlängern. Die Lieferzeit verlängert sich ebenfalls um den Zeitraum, mit sich der Käufer selbst mit der Erfüllung seiner Vertragspflichten in Verzug befindet. Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig. Bei Lieferverträgen gilt jede Teillieferung und Teilleistung als selbstständige Leistung. Der Verkäufer übernimmt keine Gewähr für die Eignung der Produkte zu einem bestimmten Verwendungszweck, sofern dieser nicht ausdrücklich Vertragsinhalt geworden ist.

5. Zahlung

Rechnungen sind, sofern keine andere Zahlungsweise vereinbart wurde, per Vorauskasse, per Nachnahme- Verrechnungsscheck, per PayPal oder Barnachnahme zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Schecks werden nur zahlungshalber angenommen. Werden Zahlungen gestundet oder später als vereinbart geleistet, so sind wir berechtigt, für den betreffenden Zeitpunkt ab, Zinsen in Höhe von 2% über dem Bundesbankdiskontsatz zu verlangen. Die Zurückhaltung der Zahlung oder Aufrechnung wegen etwaiger Gegenansprüche des Kunden ist ausgeschlossen, soweit der Gegenanspruch nicht rechtskräftig festgestellt ist. Alle Forderungen sind sofort fällig, wenn der Abnehmer in Zahlungsverzug gerät, sonstige wesentliche Verpflichtungen aus dem Vertrag schuldhaft nicht einhält, oder wenn uns Umstände bekannt werden, die geeignet sind die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern.

6. Widerufsbelehrung / Widerrufsrecht

Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn die Ware vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der vollständigen unversehrten Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt der Widerrufsbelehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß   § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Die Rück-sendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Fa. Manig-EDV, Steinpleiserstr .1, 08427 Fraureuth, Deutschland

7. Rückgabe- /Widerrufsfolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe/Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Die Kosten für die Rücksendung trägt der Kunde, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Wert der Ware den Wert von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt der Rücksendung die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht wurde. Die Rücksendung erfolgt immer auf Gefahr des Absenders. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung kann gemäß § 357 Abs. 3 BGB verlangt werden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für den Verkäufer mit dem Empfang.

8. Recht auf Rücktritt des Verkäufers / Abtretungsverbot

Werden uns nach Abschluss eines Vertrages über den Kunden Tatsachen zur Kreditwürdigkeit bekannt, die uns nach den Gepflogenheiten eines ordentlichen Kaufmannes von einem Vertrag hätten Abstand nehmen lassen, sind wir berechtigt, unter Anrechnung unserer gemachten Aufwendung vom Vertrag zurückzutreten oder Sicherheiten zu verlangen. Die Abtretung der Forderung gegen uns an Dritte ist ausgeschlossen, sofern wir dieser nicht ausdrücklich zugestimmt haben.

9. Mängel / Gewährleistung

Unvollständige oder unrichtige Lieferungen, sowie erkennbare Mängel des Liefergegen-standes sind dem Verkäufer unverzüglich nach Anlieferung, jedoch spätestens innerhalb von 24 Stunden schriftlich anzuzeigen. Es kann nach Wahl der Mängel kostenlos nachgebessert oder ein Austausch der schadhaften Teile binnen angemessener Frist vor-genommen werden.

Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Die Gewährleistung umfasst alle Mängel, die ihre Ursache im Material oder in der Verarbeitung haben. Weitreichende Gewährleistungen des Produzenten der Ware sind bei diesem geltend zu machen.

Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungspflicht abweichend von der gesetzlichen Regelung 6 Monate.

Bei elektronischen Bauteilen kann eine Gewährleistung nur für einwandfreie Funktion der veräußerten Teile übernommen werden. Soweit diese Bauteile mit einem weiteren System verbunden werden, wird eine Garantie der Funktionsfähigkeit des neu produzierten Produktes ausgeschlossen. Werden Bauteile oder Waren auf ausdrücklichen Wunsch eines Kunden bestellt ohne dass die Funktionsfähigkeit von uns geprüft wurde, oder diese nicht zu unserem Sortiment gehören, sind diese vom Rückgaberecht ausgeschlossen.

Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Lieferdatum. Gewährleistungsansprüche stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar. Die vorstehenden Absätze enthalten abschließend die Gewährleistung für Produkte und schließen sonstige Gewährleistungs- ansprüche jeglicher Art aus, soweit dieser Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Werden unsere Betriebs- und Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht der Originalspezifikation entsprechen, so entfällt die Gewährleistung, soweit der Mangel auf unsachgemäße Benutzung, Lagerung oder Handhabung der Geräte zurückzuführen ist. Werden Siegel an Produkten zerstört, so entfällt die Garantie es sei denn, der Eingriff wurde nachweislich von einem autorisierten Vertragspartner vorgenommen. Im Falle einer Mitteilung des Käufers das sich ein Produkte in der Gewährleistung befindet, verlangen wir, dass das defekte Produkt und eine genaue Fehlerbeschreibung mit Angabe der Modell und Seriennummer und einer Kopie des Lieferscheines / Rechnung in Originalverpackung an uns zur Reparatur eingeschickt bzw. angeliefert wird. Die Geräte müssen frei eintreffen und werden wieder frei eingeliefert. Durch Austausch von Teilen oder ganzen Geräten treten keine neuen Gewährleistungen in Kraft. Die Gewährleistung beschränkt sich auf die Reparatur oder den Austausch der beschädigten Lieferungsgegenstände oder Teile. Der Käufer hat für eine regelmäßige Sicherung der Daten und Programme Sorge zutragen, wobei die Datensicherung auf geeigneten Datenträgern erfolgen muss. Weiterhin hat der Käufer bei Einsendung defekter Geräte dafür Sorge zu tragen, dass die sich auf dem Liefergegenstand befindliche Daten und Programme durch Kopien gesichert werden, da diese bei Reparatureingriffen verloren gehen können. Verletzt er diese Verpflichtung, haftet der Verkäufer bei Eintritt eines Gewähr-leistungsfalles nicht für den Datenverlust. Eine Haftung für Verschleißteile wie Druckköpfe, Farbbänder, u.a. besteht nicht.

10. Haftungsbeschränkung

Schadensersatzansprüche jeglicher Art einschließlich mittelbarer Schäden aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubten Handlungen, sind gegen uns ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

11. Eigentumsvorbehalt

Die Lieferung von Produkten erfolgt bis zur restlosen Bezahlung sämtlicher, auch der künftig aus der Geschäftsverbindung entstehenden Forderung, unter verlängertem Eigentumsvorbehalt zugunsten des Verkäufers. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes gilt im Zweifel nicht als Rücktritt von Vertrag. Wir sind jedoch dazu berechtigt, nach angemessener Frist über die Geräte, für die Eigentumsvorbehalt geltend gemacht wurde, anderweitig zu verfügen und bei Zahlung den Käufer mit angemessener Lieferfrist zu beliefern. Der Käufer tritt alle sich aus der Weiterveräußerung der Ware ergebenden Ansprüche im Vorweg an uns ab. Dem Käufer ist die Verpfändung und die Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware untersagt .Von einer Verpfändung oder anderen Beeinträchtigung unserer Rechte durch Dritte hat der Kunde uns unverzüglich zu benachrichtigen. Veräußert der Kunde die von uns gelieferte Ware, so tritt er bereits jetzt bis zur völligen Tilgung aller unserer Forderungen aus Warenlieferungen, die ihm aus der Veräußerung entstehender Forderungen gegen seine Abnehmer mit allen Nebenrechten von uns ab. Auf unser Verlangen ist der Kunde verpflichtet, die Abtretung den Drittkäufern bekannt zu geben, uns für die Geltendmachung unserer Rechte die erforderliche Auskünfte zu geben und die dazu gehörigen Unterlagen auszuhändigen.

12. Datenschutz

Der Käufer ist einverstanden, das seine uns im Rahmen der Geschäftsbedingungen zugehenden persönlichen Daten per EDV Anlage gespeichert und verarbeitete werden.

13. Erfüllungsort und Gerichtsstand / Nichtigkeitsklausel

Erfüllungsort ist Zwickau, Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Zwickau, soweit nicht zwingend gesetzlich ein anderer Gerichtsstand vorgeschrieben ist. Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

14. Inkassoklausel

Soweit die Forderung gegen Kunden überfällig und das kaufmännische Mahnverfahren zu keinem Erfolg geführt hat, sind wir bzw. der Abtretungsempfänger berechtigt, einen Inkassodienst mit der Geltendmachung der Forderung zu beauftragen. Die dafür anfallenden Kosten in üblicher, einer anwaltlichen Inanspruchnahme entsprechenden Höhe sind vom Kunden zu tragen. Sollte einer dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.

Manig EDV 01/02/2002 / überarbeitet 10.06.2010

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